Was bedeutet offenbarungspflicht Definition: Was ist "Offenbarungspflicht"?. 1 Ein Verstoß gegen Offenbarungspflichten kann in besonderen Fällen sogar strafbar sein. In § Abs. 1 StGB wird ein Katalog von Straftaten genannt, deren. 2 Die Offenbarungspflicht des Arbeitnehmers bedeutet, dass der Arbeitnehmer bei seiner Bewerbung grundsätzlich verpflichtet ist, dem Arbeitgeber die Umstände. 3 Offenbarungspflicht des Arbeitnehmers. Nur dann, wenn bestimmte Umstände die Erfüllung des Arbeitsvertrages unmöglich machen oder für den Arbeitsplatz von. 4 Ärztinnen und Ärzte sind zur Offenbarung befugt, soweit sie von der ärztlichen Schweigepflicht entbunden worden sind oder soweit die Offenbarung zum Schutze eines höherrangigen Rechtsgutes erforderlich ist. Gesetzliche Aussage- und Anzeigepflichten (§ 9 Abs. 2 BO). Mit Einverständnis des Patienten darf der Arzt der Verschwiegenheit. 5 Grundsätzlich: Die Pflicht zur Offenbarung bedeutet, dass der Arbeitnehmer Umstände mitteilen muss, ohne dass der Arbeitgeber danach fragt. Eine derartige Offenbarungspflicht besteht nur, wenn die fraglichen Umstände dem Arbeitnehmer die Erfüllung der Arbeitsvertraglichen Leistungspflicht unmöglich machen oder aus anderen Gründen für den Arbeitsplatz von ausschlAGGebender Bedeutung sind. 6 ABER eine Offenbarungspflicht besteht dann, wenn sich aus der Vorstrafe ergibt, dass derjenige für die Stelle ungeeignet ist. M.E. muss man hier dennoch sehr enge Grenzen ziehen. Die Tatsache, dass jemand vorbestraft ist, bedeutet doch nur, dass er in der Vergangenheit (mehr oder weniger schwere) Fehler gemacht hat. 7 Erfahren Sie in unserem Immobilienlexikon was Offenbarungspflicht beim Hausverkauf bedeutet und warum sie aufpassen sollten. info@ 8 Ärzte – sowie Zahnärzte, Tierärzte, Apotheker und Angehörige anderer Heilberufe unterliegen der Verschwiegenheitspflicht. Dies ist u. a. in § 9 der (Muster-)Berufsordnung für Ärzte. 9 Daneben gibt es noch das Offenbarungsrecht infolge eines rechtfertigenden Notstands gemäß § 34 StGB. Dieses begründet aber keine Offenbarungspflicht, sondern dient nur der Straflosigkeit bei einer Verletzung der Schweigepflicht, vor allem bei der Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr, für die es keine andere Abhilfe gibt. fragerecht des arbeitgebers 10 Die Offenbarungspflicht des Arbeitnehmers korrespondiert mit dem Fragerecht des Arbeitgebers. Der Arbeitnehmer ist nur verpflichtet, für die Einstellung. 11 bgb 12